- Elterngeld 2025: Zahl der Elterngeldbeziehenden sinkt weiter
Im Jahr 2025 haben rund 1,61 Millionen Frauen und Männer in Deutschland Elterngeld bezogen, so das Statistische Bundesamt (Destatis) in einer Pressemitteilung. Das waren 62.000 beziehungsweise 3,7 % weniger als 2024. Damit ist die Zahl der […]
- Eintragung einer transgeschlechtlichen Person als weiterer Elternteil
Eine transgeschlechtliche Person (hier: Mann zu Frau), deren Ehefrau nach der aufgrund des früheren TSG erfolgten Änderung der Geschlechtszugehörigkeit ein Kind geboren hat, ist entsprechend § 11 I S. 2 Hs. 2 SBGG i.V. mit § 1592 Nr. 1 BGB als […]
- Namensneubestimmung nach Widerruf
Art. 229 § 67 I S. 1 EGBGB eröffnet Ehegatten nach einem erklärten Widerruf des bisher geführten Ehenamens nicht die Möglichkeit, den Ehenamen neu zu bestimmen; auch eine analoge Anwendung der Vorschrift kommt nicht in Betracht. (Leitsatz der […]
- Keine Einsicht in Qualifikationsnachweise des Verfahrensbeistands
Beteiligte haben grundsätzlich kein Recht auf Einsichtnahme in Unterlagen, die ein Verfahrensbeistand dem Familiengericht zum Nachweis seiner fachlichen Eignung vorgelegt hat. Anm. d. Red.: Die Entscheidung wird demnächst veröffentlicht in FamRZ […]
- Vergütung des Nachlasspflegers
1. § 304 II FamFG ist in Verfahren über die Vergütung von Nachlasspflegern entsprechend anzuwenden. (Leitsatz der Redaktion) 2. a) Die formlose Mitteilung eines Beschlusses nach § 304 II FamFG hat an den Vertreter der Staatskasse als […]
- Brautgabe nach iranischem Recht
Die aus dem islamischen Rechtskreis herrührende Rechtsfigur der Brautgabe betrifft jedenfalls in ihrer typischen, nicht überwiegend unterhaltsrechtlich geprägten Ausgestaltung die „ehelichen Güterstände“ im Sinne der Europäischen […]
- Umsetzung der Istanbul-Konvention in familiengerichtlichen Kindschaftsverfahren aus Sicht der Instanzrechtsprechung
In Heft 8 der FamRZ wird der Beitrag „Umsetzung der Istanbul-Konvention in familiengerichtlichenKindschaftsverfahren aus Sicht der Instanzrechtsprechung“ von Richter am AmtsG Eugen Birnbaum veröffentlicht. Sie können den Artikel bereits jetzt […]
- Übergangene Anrechte im Versorgungsausgleich
In Heft 8 der FamRZ wird der Beitrag „Übergangene Anrechte im Versorgungsausgleich“ von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Familienrecht Klaus Weil veröffentlicht. Sie können den Artikel bereits jetzt bei FamRZ-digital lesen, wenn Sie die […]
- Der güterrechtliche Verbundantrag, ein bedauerlicher Anachronismus in familienrechtlichen Verfahren
In Heft 8 der FamRZ wird der Artikel „Der güterrechtliche Verbundantrag, ein bedauerlicher Anachronismus in familienrechtlichen Verfahren – zugleich ein Plädoyer für eine Gesetzesänderung –“ von Fachanwalt für Familienrecht Dr. Walter […]
- Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe
Das Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) hat einen Entwurf des Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe vorgelegt. Dieser will die Kinder- und Jugendhilfe strukturell entlasten und […]