- Die Entwicklung der Rechtsprechung zum Zugewinnausgleich
In FamRZ 2025, Heft 12, erscheint die Rechtsprechungsübersicht zum Zugewinnausgleich von Prof. Dr. Elisabeth Koch. Der Beitrag berichtet über die weitere Entwicklung der Rechtsprechung im Jahr 2024-2025 und schließt damit an den Beitrag der […]
- Italienisches Eheverfahren und Scheidung in Deutschland
Steht eine Immobilie im Miteigentum der Ehegatten, so ist für ein bestehendes Mietverhältnis im Zweifel davon auszugehen, dass eine Bruchteilsgemeinschaft i.S. von § 741 BGB mit der Folge vorliegt, dass ein Ehegatte gemäß § 745 II BGB eine […]
- Gemeinsame KI-Strategie für die Justiz beschlossen
Am 5.6.2025 fand in Bad Schandau der sechste Bund-Länder-Digitalgipfel der Justizministerinnen und -minister statt. Im Mittelpunkt stand die Fortführung der Digitalisierung der Justiz im Rahmen eines neuen Pakts für den Rechtsstaat. Zentrales […]
- Neuregelung der Nutzungsverhältnisse an der Ehewohnung nach Trennung
Steht eine Immobilie im Miteigentum der Ehegatten, so ist für ein bestehendes Mietverhältnis im Zweifel davon auszugehen, dass eine Bruchteilsgemeinschaft i.S. von § 741 BGB mit der Folge vorliegt, dass ein Ehegatte gemäß § 745 II BGB eine […]
- Erstattung außergerichtlicher Kosten
Kann aus der Kostengrundentscheidung nicht zweifelsfrei festgestellt werden, dass der Kostenausspruch auch die Erstattung der außergerichtlichen Kosten mitumfasst, kann die Feststellung im Kostenfestsetzungsverfahren nicht nachgeholt werden. Anm. […]
- (Kein) Wichtiger Grund für die Änderung des Familiennamens
Die Tatsache, dass der Namensträger regelmäßig auf eine „ungewöhnliche“ Schreibweise seines Namens angesprochen wird und gezwungen ist, seinen Namen zu buchstabieren oder auf die richtige Schreibweise hinzuweisen, stellt keinen wichtigen […]
- 31.000 gleichgeschlechtliche Paare mit Kindern im Jahr 2024
Im Rahmen des Pride Month rückt das Statistische Bundesamt die Familienrealität gleichgeschlechtlicher Paare in den Fokus: 31.000 Regenbogenfamilien lebten 2024 in Deutschland – das bedeutet, dass rund jede 200. Familie mit minderjährigen […]
- Besitzschutz an persönlichen Entgeltpunkten nach Tod eines Ehegatten
Im Verfahren auf Abänderung des Versorgungsausgleichs nach Tod eines Ehegatten sind gemäß § 88 II SGBVI die bisherigen persönlichen Entgeltpunkte des verstorbenen Versicherten nur dann für die Bewertung des Anrechts maßgebend, wenn ein neuer […]
- Verschiedenheit der Verfahrensgegenstände Sorgerecht und Umgang
Sorgerecht und Umgang stellen unterschiedliche Verfahrensgegenstände dar, die nach der eindeutigen gesetzlichen Konzeption in eigenständigen Verfahren zu behandeln und zu entscheiden sind (Anschluss an Senatsbeschlüsse v. 27.11.2019 - XII ZB […]
- Internationale Zuständigkeit bei Aufenthaltswechsel im Betreuungsverfahren
Wechselt der gewöhnliche Aufenthalt des die deutsche Staatsangehörigkeit besitzenden Betroffenen während des Betreuungsverfahrens von Deutschland in einen Nichtvertragsstaat des Haager Erwachsenenschutzübereinkommens, ergibt sich die […]